08.06.2021, von Schweizerisches Konsumentenforum

Offener Brief an Bundesrätin Sommaruga – Gegen UKW-Abschaltung

UKW abschalten – keine gute Idee

Sehr geehrte Frau Bundesrätin Sommaruga

Das Schweizerische Konsumentenforum kf beurteilt die baldige Abschaltung aller UKW-Sender der Schweiz als gigantischen Fehler, den es mit allen Mitteln zu verhindern gilt. Und dafür ist es noch nicht zu spät, wie die Aktionen der letzten Wochen beweisen.
Der sogenannte «Deal der Radiobranche», der diesem Plan zugrunde liegt, berücksichtigt die Interessen der Konsumentinnen und Konsumenten in keiner Weise. Millionen von gut funktionierenden und noch viele Jahre nutzbaren UKW-Radios müssten verschrottet und durch DAB-Radios ersetzt werden. Nachhaltig ist dies nicht: es würde nicht nur Kosten in der Höhe von hunderten Millionen von Franken für die Konsumenten auslösen, sondern auch Tausende Tonnen Elektroschrott, ohne dass die Radiokonsumenten dadurch erwähnenswerte Vorteile erzielten. Ein schweizerischer Alleingang führe zu Verwerfungen, die heute gar noch nicht alle absehbar sind. Die Schweiz muss sich in dieser Frage europakonform verhalten und nicht
einseitig UKW abschalten.

Die erste sichtbare Meinungsäusserung der Konsumenten, die von diesem Vorhaben bis vor kurzem kaum Kenntnis genommen haben, ist die Petition www.rettetukw.ch, für die in nur wenigen Wochen weit über 50’000 Unterschriften gesammelt wurden. Zudem hat sich das Parlament eingeschaltet. Einerseits mit Interpellationen und Motionen aus verschiedenen Parteien. Anderseits wird die Fernmeldekommission des Nationalrates im August ein Hearing stattfinden lassen. Ähnliches ist auch im Ständerat zu erwarten. Bemerkenswert ist die Stellungnahme von alt Bundesrätin Doris Leuthard, die sich eindeutig gegen eine frühzeitige Abschaltung von UKW ausgesprochen hat, weil sich die Situation nicht so entwickelt hat, wie sie bei ihrem Entscheid im Jahr 2017 erwartet hatte. Dieses Signal hat in der Öffentlichkeit sehr viel Aufmerksamkeit ausgelöst, denn es ist aussergewöhnlich, dass eine frühere Bundesrätin sich einbringt, um einen von ihr verursachten Schaden sogar nach ihrer Amtszeit zu verhindern. Dies beweist, wie ernsthaft dieses Engagement von Doris Leuthard zu werten ist.

Wir bitten Sie deshalb, die Interessen der Konsumenten in dieser Frage zu berücksichtigen. Bitte nehmen Sie unsere Anliegen ernst!

Gerne sind wir bereit, mit Ihnen das Thema detailliert zu besprechen.

Babette Sigg Frank, geschäftsführende Präsidentin kf